Ridi M. Steibl

Die ÖVP ist "die Familienpartei Österreichs". Das zeigt sich auch daran, dass der neue Obmann Michael Spindelegger Familienpolitik zur Chefsache erklärt hat.

Gemeinsam mit Minister Mitterlehner will er sich um den Bereich der Familie kümmern, weil ihm dies eine "Herzensangelegenheit" sei, wies heute, Mittwoch, ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl die Kritik des BZÖ zurück. "Schon bisher hat die ÖVP bewiesen, dass ihr die Familien ein Anliegen sind", verwies die Familiensprecherin unter anderem auf zahlreiche Maßnahmen wie das Kinderbetreuungsgeld, das stetig erweitert wurde, die Elternteilzeit, die Familienhospizkarenz oder den Ausbau der Kinderbetreuung sowie das letzte Gratis-Kindergartenjahr. "Die Förderung von Familien stellt in Österreich ein zentrales politisches Anliegen dar. Österreich liegt in Europa im Spitzenfeld bei den Zuwendungen", unterstrich die ÖVP-Abgeordnete.
"Auch das BZÖ sollte in seinem blinden Rundumschlag nicht vergessen, welche Leistungen die ÖVP für die Familien bereits erbracht hat. Also keine Sorge - die ÖVP ist und bleibt Familienpartei", so Steibl abschließend in Richtung BZÖ.

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„Die Gespräche mit dem kroatischen Staatssekretär für europäische Integration zeigten erneut, wie wichtig und für alle Seiten bereichernd ein EU-Beitritt Kroatiens wäre.

Kroatien hat sich gut vorbereitet und ist bereit, Ziel bleibt sicherlich ein Abschluss der Beitrittsverhandlungen bis Ende Juni“, so ÖVP-Nationalratsabgeordnete Ridi Steibl nach dem gestern, Dienstag, in Zagreb stattgefundenen Gespräch mit Andrej PLENKOVIÆ, zuständiger Staatssekretär für europäische Integration der Republik Kroatien. Im Rahmen einer Delegationsreise der österreichisch-kroatischen parlamentarischen Freundschaftsgruppe war die steirische Abgeordnete für zwei Tage in der kroatischen Hauptstadt Zagreb zu Gast.

Nach Gesprächen mit dem kroatischen Parlamentspräsidenten und Parlamentariern fand auch ein Zusammentreffen mit dem Integrationsstaatssekretär statt, das Steibl als äußerst positiv bewertet und in dessen Zentrum abermals der EU-Beitritt stand, jedoch auch die Haltung Österreichs zur Atomkraft unterstrichen wurde.
„Die Gespräche und Diskussionen der letzten Tage sind wieder fruchtbarer Boden für den weiteren parlamentarischen Austausch, dem ich mit großer Freude entgegensehe. Als steirische Abgeordnete sind für mich die Netzwerke nach Kroatien von besonderer Bedeutung. Viele erfolgreiche Kooperationen, insbesondere auch im wirtschaftlichen Bereich, stellen dies immer wieder unter Beweis“, so Steibl abschließend.

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...und etwas Zeit, um die ersten Frühlingstage genießen zu können, das
wünscht Ihnen herzlichst

Ridi Steibl

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"Mit den erfreulichen Ergebnissen der Landesjugendreferenten-konferenz treibt Wirtschafts- und Jugendminister Reinhold Mitterlehner die Vereinheitlichung des Jugendschutzes in Österreich weiter voran. Wir brauchen eine bessere Übersichtlichkeit und geregelte Standards, um den bestmöglichen Schutz für unsere Jugendlichen zu gewährleisten", so ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl, und weiter: "Reinhold Mitterlehner hat alle betroffenen Länder an einen Tisch geholt, konsequent verhandelt und wichtige Grundsatzeinigungen erzielt, die den Weg für eine gemeinsame 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern ebnen werden. Die Jugendlichen werden durch die Neu-Regelungen eine klare Orientierung erhalten."

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Die Vorsitzende des Familienausschusses und ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl warnte heute, Donnerstag, vor den Folgen und Gefahren von Sekten.

"Der Aufklärungsbedarf über Sekten und sektenähnliche Gruppierungen ist nach wie vor hoch. Das zeigt der Tätigkeitsbericht der Bundesstelle für Sektenfragen 2008 bis 2009, der im Familienausschuss diskutiert wird", so Ridi Steibl.
Aufgabe der Bundesstelle für Sektenfrage ist die Information über Gefährdungen, die von "Sekten" oder "sektenähnlichen Aktivitäten" ausgehen können, sofern für deren Vorliegen ein begründeter Verdacht besteht und diese Gefährdungen bestimmte schutzwürdige Güter oder Interessen betreffen. Seit ihrer Einrichtung im Jahr 1998 steht sie als zentrale Servicestelle für Dokumentation, Information und Beratung österreichweit allen Bürgerinnen und Bürgern, staatlichen Einrichtungen und privaten Institutionen zur Verfügung.

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"Mit der heutigen Einigung zur Pflegefinanzierung erzielt Finanzminister Josef Pröll eine wichtige Lösung für viele Familien in Österreich. Denn das 'Pflegeproblem' ist in den meisten Fällen ein 'Familienproblem'. Die Familien haben schon lange auf eine Lösung von Sozialminister Hundstorfer gewartet, Finanzminister Josef Pröll hat sie heute erreicht", so ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl zum heutigen Durchbruch in der Pflegefinanzierung sowie beim Stabilitätspakt.

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Jedes Kind hat das Recht auf beide Eltern. Vier von zehn Kindern in Österreich werden geboren, ohne dass die Eltern einen Trauschein haben, jährlich erleben 15.000 minderjährige Kinder, dass Mutter und Vater sich scheiden lassen. Gerade in so schwierigen und sensiblen Situationen gilt: Das Kindeswohl muss absoluten Vorrang haben. Daher müssen wir die gesetzlichen Regelungen so gestalten, dass Konflikte minimiert, auf der anderen Seite aber auch Unterstützung gegeben wird", so ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl heute, Dienstag, im Rahmen der Debatte in der Aktuellen Stunde im Nationalrat, für die die ÖVP das Thema gemeinsame Obsorge gewählt hatte.

"Mit den vorgeschlagenen Neuregelungen nicht nur zur gemeinsamen Obsorge, sondern auch für das Besuchsrecht bzw. die Normierung bestimmter Mindestrechte machen wir nach dem Familienrechtsänderungsgesetz im Jahre 2009 einen weiteren, wichtigen Schritt für Eltern und Kinder", zeigt sich Steibl abschließend vom Gesetzesvorhaben der Justizministerin überzeugt.

Presseaussendung im Detail:

"Die heute begonnen Verhandlungen von Familienstaatssekretärin Verena Remler mit den Bundesländern über die Novellierung des Jugendwohlfahrtsgesetzes sind ein erster wichtiger Schritt für die Schaffung von einheitlichen Mindeststandards für ganz Österreich", begrüßte heute, Montag, ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl diese Gespräche.
"Mit der mehrheitlichen Zustimmung seitens der Bundesländer ist der Staatssekretärin ein wichtiger Etappenerfolg gelungen", so Steibl. "Es ist notwendig, dass die Länder hier Verantwortung zum Wohle der Kinder übernehmen", erinnerte Steibl daran, dass das Jugendwohlfahrtsgesetz bereits aus dem Jahr 1989 stammt. "Gerade der Fall Cain in Vorarlberg hat uns wieder in erschreckender Weise damit konfrontiert, dass auf politischer Ebene Maßnahmen für ein Bundes-Kinder- und Jugendhilfegesetz gesetzt werden müssen", schloss die ÖVP-Abgeordnete.

Auf dem Grazer Schlossberg wurde DIin Hélène Reiter-Viollet am 27. Jänner 2011 als „Gründerin des Jahres 2010“ gefeiert.

2009 hat die gebürtige Französin und Wahlsteirerin mit der Eröffnung eines „Fachgeschäftes für fairen Handel“ auf dem Grazer Tummelplatz unternehmerische Akzente gesetzt, die weit über den kommerziellen Anspruch hinausgehen: „Hinter jedem Produkt steht eine positive Geschichte, die die Kunden lesen können.“

Für ihr Unternehmenskonzept wurde DIin Hélène Reiter-Viollet vom Gründerinnenzentrum Steiermark in Kooperation mit den Wirtschaftsressorts des Landes Steiermark und der Stadt Graz sowie der Initiative Frau in der Wirtschaft mit dem Titel „Gründerin des Jahres 2010“ ausgezeichnet. Neben einer Trophäe des White Elephant DesignLab durfte sich die Unternehmerin über einen WIFI - Bildungsscheck im Wert von 1.000 Euro sowie einen Gutschein für den Besuch der GO! Gründer Akademie 2011 der Sparkassengruppe in Salzburg im Wert von 1.750 Euro freuen.
Das großartige Ambiente der Prämierungsfeier am Grazer Schlossberg wurde von den "Cremeschnitten" musikalisch untermalt. www.diecremeschnitten.at
(Foto: Helge Sommer)

Lesen Sie mehr zur Gewinnerin und allen Teilnehmerinnen: www.gruenderinnenzentrum-stmk.at

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Unternehmerinnen sind für die Wirtschaft unverzichtbar. Mit dem Wettbewerb zur „Gründerin des Jahres“ soll die Spitze der weiblichen Wirtschaft vor den Vorhang geholt werden.

Der Wettbewerb wurde 2006 von NRAbg. Ridi M. Steibl initiiert. Er soll engagierten Frauen Mut machen, den Weg in die Selbstständigkeit einzuschlagen. In Kooperation mit Wirtschaftslandesrat Dr. Christian Buchmann, Stadträtin Mag.a (FH) Sonja Grabner und NRAbg. Adelheid Fürntrath-Moretti von Frau in der Wirtschaft führt das Gründerinnenzentrum Steiermark den Wettbewerb heuer bereits zum dritten Mal durch.

Welche Frau die Jury mit ihrer Geschäftsidee überzeugen konnte und die begehrte Auszeichnung der „Gründerin des Jahres 2010“ erhält, erfahren Sie bei der Prämierung am

Donnerstag, 27. Jänner 2011 von 17:00 – 19:00 Uhr im Schlossbergrestaurant

Zur Einladung:
ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl zeigt sich erfreut über die Expertenunterstützung für das Konzept der „Mittleren Reife“ am ÖVP-Bildungsweg und nimmt damit Bezug auf Dr. Andreas Schnider, Bildungsexperte und von der Regierung eingesetzt und beauftragt für Lehrerinnenausbildung Neu, der sich im Ö1-„Morgenjournal“ für die „Mittlere Reife“ als Standortbestimmung für Schüler ausgesprochen hat.

„Der ÖVP-Bildungsweg hat für Bewegung gesorgt. Jetzt gilt es in die Umsetzung zu gehen. Wir haben auf das Gemeinsame gesetzt, nun heißt es, die Reform angehen. Es liegt nun an Unterrichtsministerin Schmied die Reformen zügig anzugehen. Allerdings sollte es nicht so sein wie beim Regierungsprogramm, wo von 49 Projekten 41 unerledigt sind“, so die ÖVP-Familiensprecherin abschließend.

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"Jeder Euro mehr für Familien wäre natürlich wünschenswert. Aber die Notwendigkeit der Konsolidierung unseres Staatshaushaltes ist für uns alle evident und alle müssen Abstriche machen. Im Lichte dieser Tatsachen ist es erfreulich, dass die Familienförderungen in Österreich trotz der Sparerfordernisse noch immer über dem Niveau des Jahres 2008 und damit auch im internationalen Vergleich im Spitzenfeld liegen", erklärte ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl heute, Mittwoch, anlässlich der Beratungen zum Familienbudget in der Sitzung des Budgetausschusses im Parlament.
"Wenn Österreich derart verschuldet bliebe, träfe das erst recht die Familien, vor allem aber unsere Kinder, die schließlich den Schuldenrucksack mit in ihre Zukunft tragen müssten", so Steibl.

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Am 20. November ist der internationale Tag der Kinderrechte. Dies nehmen ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl und ÖVP-Jugendsprecherin Abg. Mag. Silvia Fuhrmann einmal mehr zum Anlass, um an die Situation vieler Kinder in Österreich und auf der ganzen Welt zu erinnern, "die unseres besonderen Schutzes und unserer Hilfe bedürfen", so die beiden Abgeordneten.

Die Verankerung der Kinderrechte in der Verfassung sei ein von vielen Teilen des politischen und gesellschaftlichen Lebens gewünschter und geforderter Schritt. "Wir sind uns mit dem Koalitionspartner SPÖ schon seit langem einig und würden diesen wichtigen Schritt gerne setzen. Bislang ist das leider an der Opposition gescheitert, die uns die nötige Zustimmung zu diesem Verfassungsgesetz verweigert hat. Doch wir glauben und hoffen, dass wir auf einem guten und konsensualen Weg doch noch zueinander finden", erwarten Fuhrmann und Steibl eine möglichst breite Unterstützung.
 
Mit großer Freude begrüßt ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl die designierte Staatssekretärin Mag. Verena Remler "auf der Seite der ÖVP-Familienpolitik", so Steibl heute, Montag.
"Verena Remler ist eine junge Frau, die beruflich, politisch und auch privat mit beiden Beinen im Leben steht. Sie kennt die Probleme, die Frauen im Berufsleben und mit der Vereinbarkeit von Beruf und Familie haben, aus der Praxis. Und als studierte Juristin hat sie den nötigen Background, um in der Bundesregierung das Beste für die Familien in Österreich umzusetzen", ist Steibl überzeugt.