Ridi M. Steibl

Gute Familienpolitik heißt, bedarfsgerecht auf die Bedürfnisse unserer Familien einzugehen und Rahmenbedingungen zu schaffen, die Job und Familie in Einklang bringen. Mit der 15a-Vereinbarung zum Ausbau der Kinderbetreuung orientiert sich die Politik an der Lebensrealität der Familien und schafft weitere Betreuungsplätze für unter dreijährige Kinder, betonte heute, Dienstag, die ÖVP-Familiensprecherin und Obfrau des Familienausschusses Abg. Ridi Steibl.

"Es ist Familienminister Dr. Reinhold Mitterlehner gelungen, die Vereinbarung mit den Ländern zu verlängern und den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze weiter zu forcieren. Bis 2014 werden hierfür 55 Millionen Euro vom Bund aufgebracht", so Steibl zum Ergebnis der Vereinbarung.

Steibl begrüßt, dass es im Zuge der Vereinbarung auch zu einer Neudefinition der Kriterien gekommen ist. So liegt ein Förderschwerpunkt im Bereich der Tagesmütter und ein anderer in der Unterstützung gemeindeübergreifender Kooperationen. "Wichtig ist auch, dass eine schrittweise Erweiterung der Jahresöffnungszeiten vorgesehen ist. So rücken wir mit unserer Familienpolitik einen weiteren wesentlichen Schritt der Lebensrealität unserer österreichischen Familien näher", schloss Steibl.

"Familienminister Reinhold Mitterlehner hat den Ausbau der Kinderbetreuung initiiert – heute hat ihn die Bundesregierung beschlossen. Damit ist uns ein wichtiger Schritt für die Familien, aber vor allem für die bessere Vereinbarkeit von Kindern und Beruf gelungen", betont ÖVP- Familiensprecherin Ridi Steibl anlässlich des Beschlusses der 15a- Vereinbarung im Ministerrat.

"Durch die Ausbau-Offensive von Familienminister Reinhold Mitterlehner schaffen wir bis 2014 pro Jahr rund 5.000 neue Betreuungsplätze", betont Ridi Steibl. Die Initiative sieht auch eine Ausweitung der Jahresöffnungszeiten vor. Der Bund stellt für die Finanzierung 55 Millionen Euro zur Verfügung, die von den Ländern kofinanziert werden. "Die Betreuung der Unter-Drei-Jährigen ist ein besonderer Schwerpunkt des Programms. Durch Reinhold Mitterlehners Offensive wird es gelingen, die Betreuungsquote bis 2014 von 19 auf rund 28 Prozent zu verdoppeln. Der heutige Regierungs-Beschluss zum Ausbau der Kinderbetreuung zeigt einmal mehr, dass die ÖVP an Lösungen für die Lebensrealitäten der Familien arbeitet und diese auch umsetzt", so die ÖVP- Familiensprecherin abschließend.

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Der Jugendbericht ist eine Grundlage für zukunftsorientiertes Arbeiten im Sinne unserer Jugendlichen und einer wissensbasierten Politik, stellte heute, Mittwoch, ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl anlässlich der Debatte zum Bericht zur Lage der Jugend in Österreich im Nationalrat fest. Im Bericht würde eine Vielfalt von Themenbereichen behandelt, die für die Lebenssituationen der jungen Menschen in Österreich wichtig seien und auch, wie die Jugendarbeit hier agiert.

Steibl verwies darauf, dass Familie und Freunde für 70 Prozent der Jugendlichen im Alter zwischen 14 und 24 Jahren am wichtigsten seien. "Das bedeutet, dass gute Familienpolitik ein Grund- und Zukunftspfeiler für Österreich ist. Wir von der ÖVP zeigen den Familien, dass uns Kinder und Jugendliche etwas wert sind."

Details in der Presseaussendung:

"Mit den heute präsentierten Maßnahmen gehen Vizekanzler Michael Spindelegger und Finanzministerin Maria Fekter den richtigen Weg. Sparen ist genauso wichtig wie die richtigen Investitionen in unsere Zukunft und unsere Familien", sagt ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl.

"Die ÖVP erarbeitet sinnvolle Lösungen für die Menschen in unserem Land. Und die Familien wissen: Michael Spindelegger und Maria Fekter lassen die Familien nicht allein!"

Familien und Mittelstand entlasten sei der richtige Weg, so die Familiensprecherin. "Dazu braucht es aber nicht die SPÖ-Steuerideen, die ein Griff in die Geldbörsen der Familien wären. Als Österreichs Familienpartei stärkt die ÖVP den Mittelstand und entlastet die Familien", schließt Ridi Steibl.

In der heutigen Sitzung des Bezirksparteivorstandes hat Bezirksparteiobmann LAbg. Wolfgang Kasic NRAbg. Ridi Steibl zur geschäftsführenden Bezirksparteiobfrau vorgeschlagen. Sein Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

Ridi Steibl hat sich in dieser schwierigen Phase der Reformarbeit in der Steiermark bereiterklärt, diese Führungsverantwortung zu übernehmen. Mit heutigem Tag gehen daher alle Agenden des Bezirksparteiobmannes auf Ridi Steibl über. Sie ist somit erste Ansprechpartnerin der Volkspartei im Bezirk Graz-Umgebung.

Ridi Steibls Bestellung gilt bis zum nächsten Bezirksparteitag, der statutengemäß abgewickelt wird. Steibl: „In dieser außergewöhnlichen Situation stehe ich unserer Gesinnungsgemeinschaft ÖVP als geschäftsführende Bezirksparteiobfrau zur Verfügung. Mein Ansatz ist, in Teamarbeit mit meinen Abgeordnetenkolleginnen, dem Bezirksparteivorstand, Bürgermeistern und Ortsparteiobleuten die geplanten Reformschritte in der Steiermark und im Bezirk Graz-Umgebung optimal zu begleiten. Wolfgang Kasic danke ich für seinen unermüdlichen Einsatz und enormen Fleiß für die ÖVP Graz-Umgebung und alle Gemeinden des Bezirkes. Er übergibt eine gut geführte Bezirksparteileitung!“

"Mit der Herbstoffensive für Familien geben ÖVP-Chef Michael Spindelegger und Familienminister Reinhold Mitterlehner den Startschuss für die Definition eines neuen Familienbegriffs, und somit für eine moderne Familienpolitik", betont ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl, anlässlich der ÖVP-Offensive mit dem Schwerpunkt Familie. Während andere nur davon reden, die Familien mehr zu unterstützen, zeigt die ÖVP, dass es ihr ernst ist und geht den richtigen Weg: "Ja, diskutieren wir über einen neuen Familienbegriff! Ja, beraten wir, wie wir die Familien bestmöglich unterstützen können! Die ÖVP- Familienpolitik orientiert sich an den Lebensrealitäten der Menschen", so Ridi Steibl.

"Mit der vorliegenden Vereinbarung verpflichten sich die Länder, einen kostenlosen halbtägigen Kindergartenbesuch für das letzte Jahr vor dem Schuleintritt sicherzustellen.
 
Seit dem Kindergartenjahr 2009/2010 stellt der Bund jährlich jeweils 70 Millionen Euro zur Verfügung. Bis zum Kindergartenjahr 2012/2013 sind das insgesamt also 280 Millionen. Das erklärte ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl heute, Donnerstag, zur Verlängerung der Bundesfinanzierung für das Gratiskinderjahr.
In diesem Zusammenhang verwies die ÖVP-Familiensprecherin auch auf die Förderung von bedarfsgerechten Kinderbetreuungsangeboten wie Angeboten im betrieblichen Bereich oder die Betreuung durch Tagesmütter und -väter, für die jährlich 700.000 Euro zur Verfügung gestellt werden sowie die Fortführung der Anstoßfinanzierung für den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige, die mit den Ländern verhandelt wird.

Neben dem Staat komme auch den Unternehmen eine zentrale Rolle zu, etwa durch Maßnahmen im Sinne einer familienbewussten Personalpolitik. Um dies zu unterstützen und die Betriebe positiv vor den Vorhang zu holen, laufen in sechs Bundesländern über die Initiative Taten statt Worte Wettbewerbe für frauen- und familienfreundliche Betriebe. Sie sollen mit positivem Beispiel vorangehen und Schule machen.

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Für die Jahre 2011 bis 2013 wird vom Bund die weitere Kostenbeteiligung für das letzte verpflichtende Gratis-Kindergartenjahr in der Höhe von jeweils 70 Millionen Euro zugesagt, freut sich heute, Dienstag, ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl anlässlich der heute im Familienausschuss auf der Tagesordnung stehenden entsprechenden Vereinbarung.
"Mit der Fortführung des Gratiskindergartenjahres belegt die ÖVP erneut, dass ihr die Familien ein großes Anliegen sind. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie soll damit weiter vorangetrieben werden. Die vom Bund bereitgestellten Mittel dienen der Entwicklung und dem Wohl unserer Kinder und sind ein wichtiger Beitrag zu einer bestmöglichen Frühförderung von Kindern. Familienminister Reinhold Mitterlehner beweist mit seiner Initiative zur Verlängerung des Gratiskindergartenjahres einmal mehr, dass ihm Österreichs Familien am Herzen liegen", so Ridi Steibl.

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70 Millionen Euro für das Wohl unserer Kinder ermöglichen beste Frühförderung

"Mit der Fortführung des Gratiskindergartenjahres zeigt die ÖVP einmal mehr, dass ihr die Familien ein großes Anliegen sind. Dadurch schaffen wir die Rahmenbedingungen, um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie weiter voranzutreiben und erleichtern jungen Menschen das Ja zur Familie", so ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl zur Finanzierungsfortsetzung des Gratiskindergartenjahres. "Durch den Ministerratsbeschluss werden 70 Millionen Euro pro Jahr für die Entwicklung und das Wohl unserer Kinder aufgewendet. Damit setzen wir ein deutliches Signal, dass uns die bestmögliche Frühförderung von Kindern ein Anliegen ist."

"Österreich liegt bei den Zuwendungen für Familien im europäischen Spitzenfeld", so Steibl und abschließend: "Familienminister Reinhold Mitterlehner beweist mit seiner Initiative zur Verlängerung des Gratiskindergartenjahres einmal mehr, dass ihm Österreichs Familien am Herzen liegen. Österreichs Familien sind bei der ÖVP auch in Zukunft gut aufgehoben."

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Mit dem Ausbau der Kinderbetreuung wird ein ÖVP-Vorstoß umgesetzt!

"Ein Ja zu Familien und ein Ja zum Beruf muss ohne ein Nein auskommen - Vizekanzler Michael Spindelegger hat die Familien zur Chefsache erklärt und sich mit Familienminister Reinhold Mitterlehner gemeinsam engagiert", so ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl. Der Ausbau der Kinderbetreuungsplätze war ein Vorstoß der ÖVP, der insbesondere Frauen die Vereinbarkeit von Familienleben und Beruf erleichtern soll. "Denn gerade jetzt heißt es, Österreichs Familien mit ganzer Kraft zu unterstützen. Der Ausbau der Kinderbetreuung ist dabei ein wichtiger Etappensieg", hebt die ÖVP-Familiensprecherin hervor.
Bei der Regierungsklausur wurde die Verlängerung der Bundesunterstützung zum weiteren Ausbau der Kinderbetreuungsplätze beschlossen.
Mit dem Zuschuss von gesamt 55 Millionen Euro wird den Familien mehr Wahlfreiheit ermöglicht, wobei der Bund den Ländern für die Jahre 2012 bis 2014 wieder je 15 Millionen Euro pro Jahr für den Ausbau der Betreuungsplätze zur Verfügung stellen wird. Weitere zehn Millionen Euro werden noch in diesem Jahr ausgeschüttet.

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Wie wichtig Familie für die Jugend ist, zeigt der heute von Familienminister Dr. Reinhold Mitterlehner vorgestellte Jugendmonitor. Familie ist für die Jugendlichen zwischen 14 und 24 Jahren ein äußerst positiv besetzter Lebensbereich, und der Wunsch nach eigener Familie ist überraschend hoch. Das sagte heute, Montag, ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl.

"Die Familien waren, sind und bleiben der ÖVP ein ganz besonderes Anliegen", so Steibl. Die ÖVP-Familiensprecherin hob in diesem Zusammenhang die zahlreichen Maßnahmen, welche die ÖVP für die Familien gesetzt hat, hervor. Steibl erinnerte unter anderem an das Kinderbetreuungsgeld und an das Gratis-Kindergartenjahr. "Dennoch sind wir nicht am Ziel", verwies die Abgeordnete auf die Ergebnisse des Jugendmonitors. Die Jugendlichen wollen mehrheitlich zwar zwei Kinder, in der Realität liegt die Geburtenrate jedoch bei durchschnittlich 1,4 Kindern. Ähnliche Unterschiede gibt es auch bei anderen Angaben. "Wir müssen daher weiterhin Maßnahmen setzen, um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie im Sinne der Aufwertung der Teilzeit zu verbessern", nannte die Abgeordnete beispielsweise den Ausbau der Betreuungsplätze oder die stärkere Bewerbung der Varianten des Kinderbetreuungsgeldes, wie dies heute auch der Minister angekündigt habe. Die ÖVP wird sich zudem weiterhin für eine Erhöhung der Väterbeteiligung einsetzen.

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Die Förderung von Familien stellt in Österreich ein zentrales politisches Anliegen dar. Wir müssen aber weiterhin das Bewusstsein für Familien schärfen, dass die Familie die essentielle Einheit der Gesellschaft ist, wie dies auch das Ziel des von der UN-Generalversammlung proklamierten Internationalen Tages der Familie ist. Der Tag möchte einen Impuls geben, dass wir uns Gedanken über Familie machen und bietet auch die Gelegenheit, auf die Anliegen der Familien aufmerksam zu machen. Das sagte heute, Samstag, ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl anlässlich des morgigen Internationalen Tages der Familie.
"In diesem Jahrzehnt hat sich im Familienbereich viel getan – das Bild der Familie ist vielfältiger geworden", verweist Steibl auf Klein- und Großfamilien, gemeinsame oder getrennte Haushalte, Alleinerziehende und Patchworkfamilien. "Genau auf diese Vielfalt mit den unterschiedlichen Bedürfnissen gilt es in der Familienpolitik einzugehen."

"Die Familien waren, sind und bleiben der ÖVP ein ganz besonderes Anliegen. Mit Vizekanzler Dr. Michael Spindelegger und Familienminister Dr. Reinhold Mitterlehner haben wir starke Persönlichkeiten in der Regierung, die sich aktiv für das Wohl unserer Kinder und Familien einsetzen", so Steibl weiter.
"Im Lichte dieses Tages sollte man aber auch hervorheben, dass die Familienförderungen in Österreich nach wie vor im internationalen Vergleich im Spitzenfeld liegen", unterstrich die ÖVP-Familiensprecherin abschließend.